Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hier lesen Sie:

§ 1 Allgemeines, Kundenkreis, Vertragssprache

(1) Communicatio optima, Dr. med. Eva-Maria Schottdorf MSc, Notärztin und Trainerin, Alte Hopfenpost, Hopfenstraße 8, 80335 München (nachfolgende „Diensteanbieter“) ermöglicht Kunden auf der Internetpräsenz unter https://www.communicatio-optima.com (nachfolgend „Portal“) bestimmte Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Alle Angebote und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend „Kunden“) über das Portal unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie hier https://www.communicatio-optima.com/impressum.

(3) Das Dienstleistungsangebot unseres Portals richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.

Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,

(a) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und

(b) ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Absatz 1 BGB).

(4) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.

(5) Die für den Vertragsschluß zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Vertragsschluß

(1) Unsere Leistungsangebote

• Seminare für das Process Communication Model^® – PCM – Persönlichkeits- und Kommunikationsmodell
• Erstellung von Process Communication Model ® – PCM – Persönlichkeitsprofilen anhand des internationalen standardisierten Fragebogens und Besprechung der Profile im individuellen Einzelgespräch, persönlich oder online, anhand der Begleitunterlagen
• Seminare für das Crew Resource Management (u.a. Teamarbeit, Führungsarbeit, Kommunikation im Team, Fehlermanagement, Umgang mit dem Faktor Mensch)
• Seminare zu festen Terminen
• Inhouse-Seminare für Unternehmer oder medizinischen Institutionen wie bspw. Kliniken und Rettungsdienste

auf unserem Portal erfolgen, soweit sich aus ihnen nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt, freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet.

(2) Für den Umfang des Auftrags und seiner Abwicklung ist ausschließlich unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.

(3) Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an den Diensteanbieter zum Abschluss eines Vertrages über die vom Kunden bestellte Dienstleistung dar. Wenn der Kunde eine Bestellung per Internet bzw. E-Mail abgibt, erhält er vom Diensteanbieter eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und Einzelheiten zur Bestellung aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern informiert diesen lediglich darüber, daß seine Bestellung beim Diensteanbieter eingegangen ist.

(4) Die Auftragsbestätigung eines Kunden gilt als verbindliche Annahme der in der Bestätigung genannten Auftragsinhalte. Der Kunde ist an eine von ihm unterzeichnete und von uns noch nicht angenommene Bestellung 8 Kalendertage nach Absendung gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Kunden zugeht.

(5) Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst zustande, wenn der Diensteanbieter die Bestellung durch eine weitere E-Mail oder per Telefax oder Post an den Kunden annimmt. (Annahmeerklärung). Die Annahmefrist eines Auftrages für uns beträgt dabei 8 (acht) Tage ab dessen Zugang.

(6) Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den vereinbarten Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden unmittelbar übergeben oder per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

(7) Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen.

§ 3 Vertragsdauer/Seminartermine

(1) Die Dauer des Vertrags sowie der Zeitpunkt der Leistung ergeben sich aus den spezifischen Vereinbarungen zwischen uns und dem Kunden.

(2) Seminare zu festen Terminen im Sinne von § 2 (1) werden vom Diensteanbieter 6 (sechs) Monate im Voraus auf dem Portal veröffentlicht.

Inhouse-Seminare werden mit dem Kunden individuell abgestimmt und vereinbart.

(3) Der Kunde ist zur Stornierung des Seminars berechtigt. Der Diensteanbieter verlangt in diesem Fall eine angemessene Entschädigung. Der Diensteanbieter pauschaliert seinen Entschädigungsanspruch wie folgt:

a) Stornierung der Teilnahme an dem gebuchten Seminar 59 bis 30 Tage vor Seminarbeginn: 30 % des vereinbarten Preises,

b) Stornierung der Teilnahme an dem gebuchten Seminar 29 bis 14 Tage vor Seminarbeginn: 30 % des vereinbarten Preises,

c) Stornierung der Teilnahme an dem gebuchten Seminar 13 bis 7 Tage vor Seminarbeginn: 40 % des vereinbarten Preises,

d) Stornierung der Teilnahme an dem gebuchten Seminar 6 Tage vor Seminarbeginn: 90 % des vereinbarten Preises,

wenn der Kunde nicht ausdrücklich nachweist, daß ein Schaden des Diensteanbieters überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Entschädigungspauschale.

Für den Fall, daß der Kunde kurzfristig (5 Tage bis 1 Tag vor Seminarbeginn) vom Vertrag zurücktritt oder am Tag des Seminars nicht am vereinbarten Ort erscheint, wird der vereinbarte Preis in voller Höhe fällig. Damit zusammenhängende Schadensersatzansprüche behält sich der Diensteanbieter ausdrücklich vor.

(4) Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 4 Behinderung des Diensteanbieters/Höhere Gewalt

(1) Sieht sich der Diensteanbieter in der Durchführung eines Einzelauftrags durch Umstände gleich welcher Art behindert, so wird er dies dem Kunden rechtzeitig schriftlich mitteilen. Sind die behindernden Umstände vom Diensteanbieter nicht zu vertreten, so werden sich die Vertragspartner über eine angemessene Verschiebung der vereinbarten Seminartermine verständigen. Unterbleibt die rechtzeitige, schriftliche Mitteilung, so kann sich der Diensteanbieter später auf diese Umstände nicht berufen.

Sollte keine Einigung zwischen dem Diensteanbieter und dem Kunden zustande kommen, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und ihm werden bereits geleistete Zahlungen erstattet.

(2) Bei Nichterreichen einer festgesetzten Mindestteilnehmerzahl ist der Diensteanbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn in der Leistungsbeschreibung auf dem Portal und der Annahmeerklärung (Buchungsbestätigung) für das entsprechende Seminar auf die Mindestteilnehmerzahl hingewiesen wird.

(3) Der Diensteanbieter behält sich vor, einen Ersatztrainer zu beauftragen, sofern hierfür sachliche Gründe bestehen. Sachliche Gründe liegen insbesondere dann vor, wenn der Diensteanbieter selbst erkrankt ist und die vom Kunden bestellte Dienstleistung nicht erbringen kann.

(4) In Fällen höherer Gewalt ist die hiervon betroffene Vertragspartei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Leistung befreit.

Höhere Gewalt ist jedes außerhalb des Einflußbereichs der jeweiligen Vertragspartei liegende Ereignis, durch das sie ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks und rechtmäßiger Aussperrungen sowie nicht von ihr verschuldeter Betriebsstörungen oder behördlicher Verfügungen.

Die betroffene Vertragspartei wird der anderen Vertragspartei unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken.

Die Vertragsparteien werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen und festlegen, ob nach ihrer Beendigung die während dieser Zeit nicht durchgeführte Leistungen nachgeliefert werden sollen. Ungeachtet dessen ist jede Vertragspartei berechtigt, von den hiervon betroffenen Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem vereinbarten Leistungsdatum andauert. Das Recht jeder Vertragspartei, im Falle länger andauernder höherer Gewalt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrags das entgeltliche, nicht ausschließliche (einfache), nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, räumlich unbeschränkte Recht ein, die vertragsgegenständlichen Leistungen im Rahmen des jeweiligen Vertragszwecks zu nutzen. Eine körperliche Überlassung der vertragsgegenständlichen Werkzeuge des Website-Baukastens außerhalb der IT-Infrastruktur des Anbieters erfolgt nicht. Gegenstand dieses Nutzungsrechts ist der internetbasierte Zugriff auf den Website-Baukasten sowie etwaige innerhalb des Website-Baukasten zur Verfügung gestellte Inhalte. Das Nutzungsrecht bezieht sich auch auf vom Anbieter während der Laufzeit des Vertrags eingespielte neue Versionen, Updates oder Upgrades der Leistungen. Der Anbieter ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates jedoch nicht verpflichtet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung bzw. Aufrechterhaltung der vertragsgegenständlichen Leistung zwingend erforderlich ist.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der vertragsgegenständlichen Leistungen des Anbieters durch den Kunden beruhen. Die vorstehende Verpflichtung gilt nur, sofern der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Erkennt der Kunde oder muß er erkennen, daß ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des Anbieters.

§ 5 Eigentum und Nutzungsrechte

(1) Der Diensteanbieter behält sich das Eigentum oder Urheberrecht an allen von ihm abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie dem Kunden zur Verfügung gestellten Faltblättern, Abbildungen, Prospekten, Katalogen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Der Kunde darf diese Gegenstände ohne ausdrückliche Zustimmung des Diensteanbieters weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Er hat auf Verlangen des Diensteanbieters diese Gegenstände vollständig an diesen zurückzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluß eines Vertrages führen. Ausgenommen hiervon ist die Speicherung elektronisch zur Verfügung gestellter Daten zum Zwecke üblicher Datensicherung.

(2) An vom Diensteanbieter gelieferten oder sonst in das Seminar eingebrachten Materialien, Unterlagen und Dokumenten (im Folgenden kurz „Materialien“), die bereits vor Auftragserteilung bestanden und vom Diensteanbieter nicht individuell für den Kunden erstellt wurden, erhält der Kunde im Zeitpunkt der Lieferung bzw. der Einbindung dieser Materialien in ein Seminar ein einfaches Nutzungsrecht, das ihm die Nutzung zum Zweck der Durchführung des Seminars.

§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot

(1) Es gelten die in Anzeigen und/oder Internetseiten von uns angegebenen, jeweils aktuellen Preise. Alle Preisangaben sind in Euro und zzgl. Umsatzsteuer. Der Leistungsumfang wird für unsere Seminare auf unserem Portal unter „unsere Seminare“ und für die individuellen PCM Persönlichkeitsprofile unter „Ihr individuelles Persönlichkeitsprofil“ genannt.

(2) Der Preis für die gebuchte Leistung „Process Communication Model ® – PCM“ wird sofort mit Bestellung fällig und ist ohne Abzug zahlbar, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Alle übrigen Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug zahlbar. Wir bieten nachfolgende Zahlungsmethoden an: Rechnung, Überweisung. Wir behalten uns vor, bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen.

(3) Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne jeden Abzug fällig, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Wir bieten nachfolgende Zahlungsmethoden an: Rechnung, Überweisung. Wir behalten uns vor, bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen. Alle Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug zahlbar.

(4) Für den Fall, daß der Kunde bei Fälligkeit nicht leistet, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5%-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; ist der Kunde Unternehmer, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 9% – Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.

(5) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder sich aus demselben Auftrag ergeben, unter dem die betreffende Leistung erfolgt ist.

§ 7 Widerrufsrecht

Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen steht Ihnen als Verbraucher ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Communicatio optima

Dr. med. Eva-Maria Schottdorf MSc

Alte Hopfenpost

Hopfenstraße 8

80335 München

Tel.: +49 (0)159/07007237

E-Mail: service@communicatio-optima.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, daß Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, daß die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

ZUSÄTZLICHE HINWEISE

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher

• ausdrücklich zugestimmt hat, daß der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
• seine Kenntnis davon bestätigt hat, daß er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Communicatio optima

Dr. med. Eva-Maria Schottdorf MSc

Alte Hopfenpost

Hopfenstraße 8

80335 München

E-Mail: service@communicatio-optima.com

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (°) den von mir/uns (°) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (°)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (°)

• Bestellt am (°)/erhalten am (°)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(°) Unzutreffendes streichen.

§ 8 Verschwiegenheit

Wir verpflichten uns, sämtliche uns im Zusammenhang mit dem Vertragsschluß zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis des Kunden erkennbar sind, geheim zu halten und sie – soweit nicht zur Erreichung des Vertragszweckes geboten – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie oder falls ein Mangel von uns arglistig verschwiegen wurde. Eine „Kardinalpflicht“ im Sinne dieser Bestimmung ist eine Pflicht von mir, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.

(2) Im Fall der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ist unsere Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Eine weitergehende Haftung von uns ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Auftritts.

§ 10 Datenschutz

(1) Zu den Qualitätsansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewußt mit den persönlichen Daten der Kunden (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Diensteanbieter daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Diensteanbieter wird die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

(2) Hierüber hinaus verwendet der Diensteanbieter personenbezogene Daten der Kunden nur, soweit der Kunde hierzu ausdrücklich eingewilligt hat. Eine vom Kunden erteilte Einwilligung kann er jederzeit widerrufen.

(3) Dem Kunden ist bekannt, dass zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung des Vertragsverhältnisses die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung auf Basis von Art. 6 Absatz 1 lit. b) DSGVO unter anderem von dessen Name, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum und Bankverbindung erforderlich sind.

(4) Der Diensteanbieter wird im Hinblick auf personenbezogene Daten des Kunden die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wahren.

(5) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.

§ 11 Schlußbestimmungen

(1) Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters lautet: service@communicatio-optima.com. Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet: Communicatio optima, Dr. med. Eva-Maria Schottdorf MSc, Alte Hopfenpost, Hopfenstraße 8, 80335 München. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird der Diensteanbieter den Kunden hierüber in Kenntnis setzen.

(2) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Ist der Kunde jedoch Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen des Aufenthaltsstaats, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.

(3) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Absatz 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Hartha für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

(4) Wir weisen Sie darauf hin, daß Sie als Verbraucher neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Unsere E-Mail-Adresse lautet: service@communicatio-optima.com.Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, daß wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(5) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

März 2021